| Rechtspopulistisches Domino?

Dezember 2016
Von Toby Helm

Nach Trump, Grillo und Le Pen?

Grillo, Le Pen, Wilders, Petry: Ist ihr großer Moment gekommen? Angesichts anstehender Wahlen quer durch Europa und einem Referendum in Italien fürchtet das Establishment ein politisches Beben. Verbissen in die Migrationskrise und die traumatischen Angelegenheiten des Brexit, hatten die Regierenden der Europäischen Union schon genug um die Ohren, bevor Donald Trump die Macht im Weißen Haus an sich riss. Die Neuigkeit von seinem Triumph brach über Europa herein wie zuvor am 23. Juni das britische Abstimmungsergebnis zum Austritt aus der EU, allen Umfrageinstituten und politischen Eliten zum Trotz, die behaupteten, dass die Wähler*innen der „fortgeschrittensten Demokratie der Welt“ einen solchen Schlag gegen die etablierte Ordnung nicht führen würden. Doch dann taten sie eben das.
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| Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie

November 2016
Von Michael Brie und Mario Candeias

Die Zukunft ist abhanden gekommen. Die neoliberale Utopie ist erschöpft, aber ebenso sind es die linken Alternativen. Die Jahrzehnte eines zunächst konservativ-orthodoxen Neoliberalismus von Thatcher bis Kohl, seiner Verallgemeinerung unter den Regierungen Blair bis Schröder und schließlich seine autoritäre Vertiefung und Verankerung in den Jahren der Krise haben soziale Ungleichheiten und eine Polarisierung der Gesellschaft bewirkt, die kaum noch zu beherrschen ist.
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Weltkrisenpolitik »

| Nach den Wahlen in den USA

Die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten wirft grundsätzliche Fragen auf. Wie steht es um die Zukunft der Weltmacht? Welche innen- und außenpolitischen Folgen sind zu erwarten? Und wird es der Linken in den USA gelingen, die Mobilisierung für soziale Gerechtigkeit und politische Reformen auch nach der Sanders-Kampagne voranzutreiben?

Wir versammeln hier einige Analysen und Kommentare zur US-Wahl 2016 und ihren politischen Folgen.

Trump: Auf dem Weg zu einem neuen Machtblock
Von Rainer Rilling
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Neue Klassenpolitik »

| Debatte zu Eribons »Rückkehr nach Reims«

Kaum ein Buch hat 2016 so viel Aufmerksamkeit erregt wie Didier Eribons Rückkehr nach Reims. Angesichts der Wahlerfolge rechtspopulistischer Partien in vielen Ländern Europas trifft es den Nerv der Zeit: Warum wählen gerade die   ›Abgehängten‹, oft ehemals linke Stammwähler*innen, die Rechten? Eribons These ist schmerzlich: Die Linke habe sich abgewendet von der Klassenfrage und von den Arbeiter*innen selbst – und damit den Aufstieg der Rechten möglich gemacht. Die hier versammelten Beiträge versuchen, die Debatte für eine neue linke Klassenpolitik produktiv zu machen.
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Europa links »

| Verlockungen der sanften Austerität

Warum die Linke in Portugal die sozialdemokratische Regierung toleriert

Zum ersten Mal in der Geschichte Portugals regiert die sozialdemokratische Partido Socialista (PS) mit parlamentarischer Unterstützung der Linken – dem Linksblock, Bloco de Esquerda, und der portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP). Diese Entwicklung wirft zwei Fragen auf: Wie ist es dazu gekommen und wie kann es weitergehen?
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